Aufstände und Revolution in der arabischen Welt 2011

Links, News & Hintergründe zu den Aufständen in Ägypten, Tunesien, …
Volksbewegung und arabische Revolution – Fragmente der Geschichte.

Die Zeitungen titeln mit „Aufruhr in der Arabischen Welt“. Staatschefs fallen und fliehen. Beim „Million Men March“ in Kairo und anderen ägyptischen Städten versammeln sich Massen wie nie zuvor in der Geschichte des Landes. Was bedeuten die jüngsten Entwicklung für die Region und die dortigen Konflikte?
Was geht da ab? – Volksbewegung, Demokratie und/oder Brot, „Farben-Revolution“, Mittelschichtenrevolte, Geheimdienstmanöver, Takeover der Islamisten, Austausch von US-Vasallen, …?
Wie versuchen die USA und die mit ihr verbündeten imperialistischen Staaten die Entwicklung zu ihren Gunsten zu wenden bzw. steuern?
Was sagt die Arbeiterbewegung und die Linken in der Region? Wo sind sie, wie stark sind sie, welche Strategien und Perspektiven verfolgen sie?
Und die Opposition bei uns? Skeptische Besserwisser, machtvolle Solidarität, Fusstruppen Obamas? Oder einfach was anderes zu tun?


Linke Statements
: DIE LINKE BRDiL BRDDKPPLP USAKP PortugalKP ÄgyptenKP LibanonKP IrakPFLP Palästina
[Stand: 27.02.11 13:00]

Newsflash zu Ägypten Januar 2011:

Aus dem Blog „Kritische Massen“ von Sepp Aigner:

Zur aktuellen Lage in Ägypten, Montag, 31. Januar, morgens

Die stets ungewöhnlich gut aus diskreten Quellen  informierte israelische Web Site DebkaFile, die nichts mit Mossad zu tun hat, meldet heute morgen in ihrem Ticker:

  • Nach westlichen Quellen ist Mubarak schon dabei, die Macht an das Militär zu übergeben.
  • Der Innenminister wurde unter heftigem Feuer aus seinem Amtssitz evakuiert.
  • Die US-Botschaft ruft die US-Bürger in Ägypten auf, das Land so schnell wie möglich zuverlassen.
  • Konsultationen der politischen Führer in der Region
  • Konsultationen Netanjahus heute Nacht mit Obama
  • Obama befürwortet geordnete Machtübergabe an eine Regierung, die dem Willen des ägyptischen Volkes entspricht.
  • Die Türkei evakuiert 750 türkische Bürger aus Ägypten.
  • Mehr als 200 Tote und 2000 Verletzte bis Samstag.

Hier die letzte Zusammenfassung der Lage in Mein Parteibuch Zweitblog:

http://nocheinparteibuch.wordpress.com/2011/01/31/die-agyptische-opposition-hat-sich-formiert/

01.02.11 09:20

Twitter-Feed mit aktuellen Berichten von Sharif Kouddous (Journalist. Democracy Now! senior producer) aus Kairo

1.2.2011:

01.02.11 11:21

01.02.11 12:48

The News York Times (Middle East):

01.02.11 15:01

FAZ.NET | Angst vor Umsturz in Ägypten

Israels Hoffnungen ruhen auf Suleiman

Jerusalem bangt um Stabilität in Ägypten – Mubarak soll bleiben. Die Ernennung Geheimdienstchef Suleimans zum Vizepräsidenten aber könnte das Ende des alten Regimes einleiten.

30. 1.2011.  Hans-Christian Rößler, Jerusalem

… Mit Suleiman könnte man in Israel gut leben, sollte er eines Tages Mubarak politisch beerben. Größere Vorbehalte gibt es dagegen gegenüber Mohamed El Baradei, der sich zum Oppositionsführer aufschwingen will und am Donnerstag seine Bereitschaft verkündete, eine Regierung zu bilden. …

Eli Schaked, der frühere israelische Botschafter in Kairo, spricht dabei zwar von einem „radikalen Szenario“. Aber er kann sich vorstellen, dass in freien Wahlen die islamistischen Muslimbrüder „wenigstens zur dominierenden politischen Kraft“ werden, weil der Rest der Opposition zu zersplittert und schwach sei. Für diesen Fall sieht Schaked längerfristig den Friedensvertrag mit Israel in Gefahr. …

In ersten Planspielen setzen sich aber auch aktive Politiker und Militärs mit der Möglichkeit auseinander, dass eine radikale Regierung in Kairo ihre Beziehungen zu Israel revidieren könnte. Sorgen bereitet dabei schon die Energieversorgung. Israel importiert rund 40 Prozent seines Erdgases aus Ägypten. …

Mit größeren Problemen sehen sich die Militärplaner konfrontiert: Nachdem 1979 Israel mit Ägypten Frieden geschlossen hatte, hielt die Armee die Südgrenze für sicher und wandte sich anderen möglichen Fronten zu. …. „Israel muss jetzt die Struktur seiner Streitkräfte komplett überprüfen“, kommentiert die Zeitung „Jediot Ahronot“. …

01.02.11 16:25

Nachdenkseiten (31.1.2011) – Diktatorendämmerung

… Ägypten ist für die deutsche und europäische Politik zuallererst ein Stabilitätsfaktor. …

Hinter Israel ist Ägypten mit rund zwei Milliarden Dollar pro Jahr der weltweit größte Empfänger amerikanischer Transferzahlungen – alleine 1,3 Milliarden Dollar Militärhilfe fließen jedes Jahr von Washington nach Kairo. Auch Deutschland sorgt sich rührend um das Wohlergehen des ägyptischen Diktators. Die Zahl der genehmigten Waffenexporte hat sich von 2008 auf 2009 mit 77,5 Millionen Euro nahezu verdoppelt. Wenn ägyptische Sicherheitskräfte auf Demonstranten schießen, vertrauen sie dabei auch auf die deutsche Wertarbeit des Waffenherstellers Heckler & Koch. Ägypten ist mittlerweile das bedeutendste Empfängerland in der Liste der aus Deutschland mit Waffen belieferten Entwicklungsländer. Die Menschenrechtssituation spielte dabei nie eine große Rolle.

In den letzten Jahren ist Ägypten für Deutschland und die EU auch zu einem relevanten Handelspartner geworden. Im Vorkrisenjahr 2008 stiegen die deutschen Exporte nach Ägypten um 28%, während die Importe aus Ägypten sogar um 39% gesteigert werden konnten. …

Nicht die bärtigen Islamisten, sondern junge, gebildete Menschen, die in jedem Hochglanzprospekt der Goethe-Institute als Musterexemplare aufgeführt werden könnten, haben die Zündschnur angesteckt, die nun zu einem Flächenbrand des zivilgesellschaftlichen, friedlichen Widerstandes führte. Die Unruhen – aus denen Revolutionen wurden – hatten nie etwas mit Religion zu tun. Nicht etwa die Scharia, sondern ein Mindestmaß an Fairness, sozioökonomischer Beteiligung und Chancengerechtigkeit stehen auf dem Forderungskatalog der Demonstranten ganz oben. …

02.02.11 11:12

Aktuelle Artikel der junge Welt:

02.02.11 11:53

Aktuelle Artikel auf TELEPOLIS:

Max Böhnel 02.02.2011. Ägypten: US-Regierung denkt um

US-Präsident Obama setzt sich gegen Mubarak-Unterstützer durch, aber noch will man dem Potentaten einen Abgang in Ehren ermöglichen

01.01.2011 „Hau ab, Hosni, verschwinde, Mubarak!“

Der ägyptische Präsident Mubarak will bis zum Ende seiner Amtszeit bleiben; die Demonstranten am Tahrirplatz sind anderer Meinung

01.01.2011 Nervöser König

Jordanien: Herrscher Abdullah II setzt Regierung ab und verlangt „wirkliche Reformen“

Florian Rötzer 01.02.2011. In der Schweiz ist die „Lex Duvalier“ zur Rückerstattung von Potentatengeldern in Kraft getreten

Ben Alis Gelder auf Schweizer Konten wurden eingefroren, die von Mubarak und vielen anderen nicht, bei Duvalier gibt es schon wieder Probleme: das Gesetz ist nur ein erster Schrit

01.01.2011 Das Ende von Mubarak?

Ägypten: Tag der Massenproteste. Auf die Internetsperre kommt es nun nicht mehr an

01.01.2011 „Historisch einmaliger Internet-Blackout“

Ägypten: Mubarak blockiert den letzten Provider; auch die Mobilfunkverbindungen sind stark gestört; Twitter-Meldungen über Voice Mail Messages werden dadurch erschwert

01.01.2011 Waffen made in Germany für das ägyptische Regime

Friedensorganisationen kritisieren, dass die Waffenlieferungen zwischen 2008 und 2009 für Ägypten verdoppelt worden sind

01.01.2011 Touristen, Nöte und Plünderer

Ägypten: Die Schäden in den Antikensammlungen sind enorm

02.02.11 12:07

Videos auf Weltnetz.TV:

Arabische Linke solidarisiert sich mit Mubarak-Gegnern [01.02.2011]

In arabischen Staaten finden dieser Tage Demonstrationen zur Unterstützung der Revolte in Ägypten statt. Von den westlichen Medien bleiben diese Proteste weitgehend unbeachtet. Verständlich: Hinter ihnen stehen arabische sozialistische Gruppen, die eine lange Geschichte haben. …

Proteste in Ägypten: „Wir werden nicht weichen!“ [01.02.2011]

Einen Tag vor dem „Marsch der Millionen“ sprechen Filmemacher des „Zero Silence“-Projektes mit einer Aktivistin auf dem Tahrir-Platz in Kairo….

Proteste in Ägypten: “Barriere der Angst ist durchbrochen” [29.01.2011]

Die Proteste gegen die ägyptische Regierung und den Präsidenten Mubarak weiten sich trotz massiver Repression aus. Inspiriert vom Erfolg der Opposition in Tunesien gehen immer mehr Menschen aller Gesellschaftsschichten auf die Straßen. Democracy Now! befragte den Korrespondenten des britischen Guardian, Jack Shenker, zur Dynamik der Proteste und zur Rolle des Oppositionspolitikers El Baradei sowie der oppositionellen Muslimbruderschaften….

Der Selbstmord, der eine Revolution entfachte [21.01.2011]

Bericht von AlJazeera über den 26-jährigen Tunesier Mohamed Bouazizi, welcher sich am 17. Dezember in der 250 Kilometer südlich von Tunis gelegenen Stadt Sidi Bouzid selbst anzündete und am 4. Januar in einem Krankenhaus seinen Verletzungen erlag….

Im Gespräch mit Hamma Hammami [21.01.2011]

Hamma Hammami ist Sprecher der Kommunistischen Arbeiterpartei Tunesiens und ehemaliger Herausgeber der verbotenen Zeitung „El Badil“ („Die Alternative“). Er wurde am 12. Januar in seiner Wohnung verhaftet. Seine Befreiung erlebte er am Nachmittag des 14. Januars in den letzten Stunden des Ben-Ali-Regimes. Mit arte sprach er über seine Verhaftung….

02.02.11 16:30

Blutige Angriffe des Regimes gegen die Demonstranten auf dem Tahir-Platz seit Stunden. Regimegegner konnten den Platz bisher halten.  Oppositionelle ruft Armee zum Schutz der Demonstranten gegen die brutalen Attacken auf. Trotz Ausgangssperre lässt das Militär die Schlägergruppen des Mubarak-Regimes gewähren, die weiter auf den Platz vorrücken. Viele Hunderte von Verletzen. [Al Jazeera Live, Twitter]

03.02.11 02:00

Eindruck/Einschätzung von abseits der Grossstädte, aus dem Newsletter der Tauchbasis Seawolf Diving Safari am Roten Meer, 2.2.2011:

„Hallo Leute, wir haben unser Internet zurück und sind wieder online. Hier in Hurghada und auch in Sharm el Sheik war und ist alles ruhig. Es gibt keine Probleme. …

Wir können es auch absolut verstehen, dass die Menschen hier endlich einmal den Mund aufgemacht haben, denn es wird höchste Zeit, dass es nach 30 Jahren einen neuen Präsidenten gibt.

Was bei Euch an Berichtserstattung angekommen ist, war teilweise nicht richtig. Was z. B. überhaupt nicht erwähnt wurde, dass das größte Problem der Menschen hier die weit verbreitete Korruption ist.

Auch gab es z. B. überhaupt kein Militär in Sharm el Sheik. Hier in Hurghada gibt es einige Militär-Mannschaftswagen, die vor den Banken postiert sind zum Schutz gegen evtl. Plünderer. …

Die vorgeschlagene Lösung von Präsident Mubarak ist gut. Er bleibt bis September bis zu den neuen Wahlen im Amt und stellt sich nicht wieder zur Wahl. Er hat auf die Forderungen seines Volkes reagiert und einige seiner korrupten Politiker sofort ausgewechselt. Die nun eingesetzten Herren sind vertrauenswürdig und willkommen in ganz Ägypten.

Sicherlich wird es noch einige Demonstrationen in den Großstädten geben, aber das ist eher normal. Die Menschen in den Städten sind schwerer von Korruption, Lügen und Arbeitslosigkeit betroffen als wir hier in den Touristen-Städten.

Was leider passieren kann oder auch wird, wie wir es auch alle aus unseren eigenen Ländern kennen, sind sicherlich einige Auseinandersetzungen über die nächsten Tage zwischen rivalisierenden Pro- und Contra-Mubarak-Anhängern in den Großstädten.

Gerade zieht ein Freudenkonvoi an unserer Basis vorbei, die Menschen sind glücklich über die Lösung. …“

03.02.11 11:05

Fidel Castro: Das Schicksal Mubaraks ist besiegelt

Granma / RedGlobe. 2.2.2011. Reflexionen des Compañero Fidel.

Das Schicksal von Mubarak ist besiegelt, und nicht einmal die Hilfe der Vereinigten Staaten wird seine Regierung noch retten können. … Es ist nicht notwendig, viel zu argumentieren. Es reicht, die Agenturmeldungen darüber zu lesen, was unvermeidlich vor sich geht. (…) Wie man sehen kann, sieht sich die Welt gleichzeitig und zum ersten Mal drei Problemen gegenüber: Klimakrisen, Ernährungskrisen und politischen Krisen. Zu diesen können weitere schwere Gefahren hinzugezählt werden. Die Risiken immer zerstörerischer Kriege sind sehr präsent. …

03.02.11 11:06

Aktuelle Artikel der israelischen Zeitung Haaretz zu Ägypten:

  • 3.2.2011. Five killed as pro-Mubarak forces clash with protesters on day 10 of Egypt riots – Supporters of Mubarak open fire on protesters camped in Cairo’s Tahrir square overnight, in what witnesses called an attempted government-backed crackdown on pro-democracy demonstrations.
  • 3.2.2011. Avi Issacharoff: Is Mubarak at the end of his tether? – The army refrained from intervening in Wednesday’s clashes, strengthening the suspicion that Mubarak’s regime is behind the near bloodbath that took place in Cairo that day. … The apparent decision to move the battle to the street may stem from a number of reasons. First, opposition parties and factions are starting to disagree regarding the struggle’s future and Mubarak’s people are taking advantage of it. … Another reason could be the dwindling number of protesters in Tahrir Square after Tuesday’s peak of a reported million people in the plaza.
  • 3.2.2011. U.S. urges Egypt to investigate attacks on Cairo protesters – White House spokesman on clashes which left 3 dead: If any of the violence is instigated by the government, it should stop immediately. … a senior U.S. official said it was clear that „somebody loyal to Mubarak has unleashed these guys to try to intimidate the protesters“. … A military spokesman appeared on state TV Wednesday and asked the protesters to disperse so life in Egypt could get back to normal. The announcement could mark a major turn in the attitude of the army, which for the past two days has allowed protests to swell, … Wednesday’s clashes began in the early afternoon when Mubarak supporters broke through a human chain of anti-government protesters trying to defend thousands gathered in Tahrir, … According to the latest reports, the clashes have continued into Thursday’s early hours. The anti-government movement is fueled by deep frustration with an autocratic regime blamed for ignoring the needs of the poor and allowing corruption and official abuse to run rampant.
  • 3.2.2011. Shlomo Avineri: Here’s what Netanyahu must tell the Egyptian people – In the last few days the Israeli government has made two moves in response to developments in Egypt. First the Foreign Ministry instructed Israeli ambassadors to persuade Western governments to tone down criticism of Hosni Mubarak. Then Prime Minister Benjamin Netanyahu asked friendly Western states to demand that whatever regime comes into power in Egypt keep the peace agreement with Israel. …
  • 3.2.2011. Amira Hass: Why isn’t the PA supporting the Egypt uprising? – Palestinian leadership has been careful not to support the uprisings, banning demonstrations in solidarity with the Egyptians; Palestinian television has virtually ignored the events in Egypt. … There are two reasons. Due to the close relations with the Mubarak regime, the leadership is perplexed by expressions of support for the opponents of a friend. The second reason – when a regime is insufficiently democratic, it fears that popular demonstrations might spin out of control.
  • 3.2.2011. Raphael Israeli: Arab world protesters are proving their regimes are illegitimate – Hypotheses abound regarding the reasons for the ugly wave now sweeping the Arab world – some of them intelligent, others highly unconvincing.
  • 3.2.2011. Ari Shavit: The Arabs are being liberated while the West is in decline – … the overall outcome will be the collapse of North Atlantic political hegemony not in decades, but in years. When the United States and Europe bury Mubarak now, they are also burying the powers they once were. In Cairo’s Tahrir Square, the age of Western hegemony is fading away.

03.02.11 12:48

Manchmal ist auch aufschlussreich, was nicht berichtet wird: Auf der Frontseite der Nachrichtenagentur SABA aus dem Jemen vom 3.2.2011 findet der Aufstand in Ägypten praktisch nicht statt!

03.02.11 13:19

Die US-amerikanische „Revolutionary Communist Progressive Labor Party (PLP)“ nimmt in einem Artikel vom 31.1.2011 die Einflussnahme der USA auf die ägyptische Oppositionsgruppe April 6 Youth Movement auf’s Korn:

Egypt: Without Red Leadership, Capitalism Remains, Imperialism Wins

Mass uprisings are destabilizing Egypt, an essential ally of war-making U.S. imperialists. Capitalism itself, however, the root cause of imperialist war and of the rebelling workers‘ miseries, remains unthreatened. …

U.S. War-Makers Build ‘Opposition’ Groups to Maintain Control

While U.S. imperialists may control the leadership of fascist countries such as Egypt’s, the working class is often anti-U.S. Therefore, U.S. bosses — knowing their support of Mubarak-type dictators is on shaky ground over the long term — try to build alternative movements under their control.

The NY Post reported that, “In a December 2008 cable obtained by the Wikileaks website [U.S. ambassador to Egypt Margaret] Scoby….cited talks with an unnamed activist leader of an opposition group called ‘April 6’…which wants the Mubarak regime replaced….April has 70,000 members…and is now at the forefront of Egypt protests….

“Despite strong U.S. ties with Mubarak, there’s evidence U.S. officials quietly supported…activists seeking to remove him….

“In 2008, the State Department co-sponsored a youth activist conference that helped organizations use social media to spread opposition across the globe — and helped one of April 6’s leaders attend without the knowledge of Egypt’s secret police.

“The April 6 leader was among the delegates from around the world at the Alliance of Youth Movements gathered at Columbia Law School….At the three-day confab, participants swapped best practices for taking their activism ‘to the streets’ and guidance on ‘planning events, marches and protests.’

“There was also a panel devoted to ‘Egypt’s pro-democracy youth movement’ and how to advance them with social media.”

03.02.11 15:15

Der pensionierte General Sameh Seif al Yazal, ein ägyptischer Militär und Geheimdienst-Experte, sagte der BBC World Service er glaubt, daß die Armee in den kommenden Tagen eine aktivere Rolle spielen wird: „Die Armee wird mehr Infanterie auf der Straße einsetzen, um sicherzustellen, dass es keine Konfrontation zwischen den Pro- und Anti-Mubarak-Gruppen gibt. Ich glaube, sie wird auch die Sperrstunde auf den Straßen durchsetzen.“ [BBC News, grob übersetzt]

ALEXANDRIA, 3.2.2011:

Aufflammende Gewalt, Sicherheitspolizei auf den Strassen, Zusammenbruch von „law and order“. [BBC News Live, grob wiedergegeben]

Massive Proteste, aber relativ friedlich [Abends auf Al Jazeera]

03.02.11 19:10

Donnerstag, 3.2.2011 auf Al Jazeera Live Stream (jeweils grob wiedergegeben/übersetzt):

  • Gewalt und Repression gegen Demonstranten und Journalisten in Kairo geht weiter. Repräsentant von Amnesty International in Kairo von der Polizei festgenommen.
  • Vodafone berichtet, daß sie von der Regierung gezwungen werden, Pro-Regierungs-Stellungnahmen zu senden.
  • US-Außenministerin Hillary Clinton sagt „Der Machtübergang muss JETZT stattfinden“.
  • UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon sagt „Der Machtübergang muss JETZT beginnen“.
  • Nach Angaben von Ärzten 7 Tote seit gestern. Ägyptischer Gesundheitsminister spricht von 13 Toten und 1200 Verletzten.
  • Das Regime sagt: Tut uns leid, wir werden das untersuchen, Gewalt wie gestern wird sich nicht wiederholen, wir stehen mit der Opposition in Dialog.
  • Die Opposition sagt: Kein Dialog, bevor Mubarak abtritt.
  • Ägyptischer Generalstaatsanwalt verfügt Ausreiseverbot für ehemaligen Innenminister, einige Geschäftsleute, u.a., deren Bankkonten werden eingefroren.
  • Regimegegner werden mehr und gewinnen Boden am Tahrir-Platz. 10 Minuten vor Beginn der Ausgangssperre war schweres Gewehrfeuer zu hören.
  • Situation am Tahrir-Platz zur Zeit (20:18) „ruhiger“.
  • Regimegegner sagen, sie haben 120 Polizisten/Regime-Anhänger festgenommen (werden der Armee übergeben?!).
  • Opposition ruft zu weiteren Protesten am Freitag auf – Mubarak muss gehen!
  • Mubarak erklärt in einem Interview mit ABC TV, er habe es satt, Präsident zu sein 🙂

03.02.11 20:32

Presseerklärung der KP Portugals vom 31.1.2011:

PCP exige respeito pela vontade popular no Egipto

Übersetzung auf kommunisten.ch

PCP fordert Respekt für den Volkswillen in Ägypten

Die Portugiesische Kommunistische Partei (PCP) drückt ihre Solidarität mit den Werktätigen und dem Volk von Ägypten im Kampf um ihre sozialen und Arbeiterrechte, um soziale Gerechtigkeit, Demokratie und Freiheit aus. Sie verurteilt vehement die Repression, die im Auftrag der Regierung von Hosni Mubarak gegen die Werktätigen und das kämpfende Volk gerichtet war und ist. …

Wie im Beispiel von Tunesien und verschiedener anderer Länder der arabischen Welt und des afrikanischen Kontinents ist die Lage in Ägypten untrennbar verbunden mit der Vertiefung der Krise des Kapitalismus und der gewaltigen antisozialen Offensive, welche diese Krise kennzeichnet, und namentlich mit dem exponentiellen Wachstum der Arbeitslosigkeit, die die Jugend in den sogenannten “Entwicklungsländern” ganz besonders trifft, sowie mit der exponentiellen Erhöhung der Nahrungsmittelpreise.

Die jüngsten Ereignisse in Ägypten und die sie prägende breite Volksmobilisierung sind nicht zu trennen vom Mut, der Beharrlichkeit und Entschlossenheit der repräsentativen Organe der Lohnabhängigen und der anderen populären und fortschrittlichen Klassen – darunter der Kommunistischen Partei Ägyptens – , die seit vielen Jahren, und besonders in den letzten fünf Jahren, unter sehr schwierigen Bedingungen bedeutende Prozesse des Kampfes entwickeln – namentlich umfangreiche Streikbewegungen der Lohnabhängigen – und ebenso hervorragende Anstrengungen unternehmen, um die durch aufeinanderfolgende Wellen der politischen Repression und Verfolgung geschwächte Arbeiterbewegung wieder aufzubauen.

Mit dem Ausdruck ihrer Solidarität mit den Werktätigen und dem Volk von Ägypten, die gegen ein Regime ankämpfen, welches im Lauf der letzten Jahrzehnte eines der zentralen Stützelemente der imperialistischen Herrschaft im Nahen Osten und in Nordafrika bildete, warnt die PCP zugleich vor den realen Gefahren der Instrumentalisierung der Volksbewegung und vor Manövern und Provokationen, die auf verschiedenen Wegen (namentlich durch externe Einmischung und Manipulation) die Aufmerksamkeit vom Wesentlichen – von der Frage der politischen und ökonomischen Macht, von der Demokratie, von der Unterwerfung unter den Imperialismus – ablenken sollen, im Versuch, die Volksbewegung zu “domestizieren” und kosmetische “Veränderungen” durchzuführen, die das Machtsystem unberührt lassen, so dass es weiterhin den Interessen des Grosskapitals und des Imperialismus dienen kann.

Die PCP verurteilt die heuchlerische Haltung der nordamerikanischen Administration und der Europäischen Union zum Aufstand des Volkes in Ägypten und insbesondere zur brutalen Unterdrückung, welches dieses ausgesetzt ist. …

04.02.11 09:47

Aktuelle Artikel auf african online news:

  • Live studio: Protests in Egypt – 3.2.2011 – Protesters in central Cairo today have gained the upper hand, with the area under their control relatively safe and quiet. Outside the barricades, however, plain-clothed police and pro-regime mobs make the city unsafe, hunting down civilians.
  • „Algeria soon to lift state of emergency“ – 3.2.2011 – Algeria’s President Abdelaziz Bouteflika has ordered government to prepare for the lifting of the 19-year-old state of emergency in the country, following recent announcements of large anti-government protests.
  • Algeria prepares protests despite govt threats – 3.2.2011 – Algerians are active planning for protests similar to those in Tunisia and Egypt. A great march is announced for 12 February. But the Algiers government threatens to react as harshly as Mubarak in Egypt.
  • Morocco next? Protesters start organising – 1.2.2011 – A growing number of Moroccan civil society groups are calling for large scale protest marches in the Kingdom. As the first protests are already being organised in Tangier and Rabat, the army is regrouping.
  • Ghaddafi siblings prepare for Libya unrest – 1.2.2011 – As most Libyan still are too afraid of secrete government agents to express their ample discontent, three of Muammar al-Ghaddafi’s sons are preparing for a possible popular uprising. One is a reformist; two are hardliners.
  • Tunisia freedoms still not secured – 1.2.2011 – As international attention has shifted from Tunisia to Egypt, there are mounting fears that the Jasmine Revolution may not have won yet. Fresh police brutality, social discontent and continued looting cause concern.

04.02.11 12:20

Freitag, 4.2.2011 auf BBC World Live/Twitter (jeweils grob wiedergegeben/übersetzt):

  • Letzte Bilder aus Ägypten
  • BBC-Interview mit ElBaradei: ‚Leave in dignity‘
  • Amr Waked tweets: „Fast 1.000.000 bereits auf dem Tahrir-Platz, weitere Massen auf der Kasr el-Nil-Brücke. Fürwahr ein historischer Tag!“
  • Dima Khatib tweets: „Mehr als 100.000 Demonstranten in Mansoura. Sie wollen Mubarak nicht nur abtreten sehen, sondern auch vor Gericht stellen.“
  • Der ägyptische Staatssender verbreitet Propagandalügen über den Protest.
  • Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Moussa, zieht in Erwägung, bei den Wahlen Herrn Mubarak zu ersetzen.
  • Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi kommentierte: „Ich hoffe, es gibt in Ägypten ein Übergang zu einem demokratischeren System ohne Abtritt von Präsident Mubarak, der im Westen, vor allem in den USA, als der weiseste Mann und klarer Bezugspunkt gesehen wird … Ich hoffe auf Kontinuität in der Regierung.“
  • Ägyptischer Verteidigungsminister Mohamed Hussein Tantawi besuchte die stark verstärkten Truppen am Tahrir-Platz und sprach mit Demonstranten.
  • Issam al Aryan von der verbotenen Muslimbruderschaft sagte der BBC gesagt, dass die Bewegung keinen Präsidentschaftskandidaten habe, sondern den Konsens über einen Kandidaten der Opposition suche.
  • Paul Danahar von der BBC auf dem Tahrir-Platz: „Während zweifelsohne hinter den Kulissen Gedränge um eine Rolle in einer Übergangsregierung herrscht, lohnt es sich darauf hinzuweisen, dass ich die ganze Woche hier noch niemanden den Namen eines anderen Politikers anstimmen hörte als den Mubaraks, und das war „Mubarak geh‘!“. Die Menge sieht offenbar weder Amr Mousa noch ElBaradei oder andere als ihre natürlichen Führer an, wenn ihre Gesänge Anzeichen für Popularität sind.“
  • Wyre Davies von der BBC in Alexandria: „Es ist eine sehr angespannte Situation hier, mehr Soldaten und Panzer an prominenter Stelle in Alexandria – es gab eine Reihe von bewaffneten Polizisten und Polizisten in Zivil in der Nähe des Hauptplatzes. Ein Geheimpolizist in der Nähe des Platzes wurde identifiziert, verprügelt und verschnürt in einem Auto weggefahren. Die Anti-Regierungs-Demonstranten sagen, dass sie sich nicht weggehen, bevor Mubarak geht, aber es gibt hier eine viel sichtbarere Polizeipräsenz.“
  • Patrick Galey aus Beirut tweets: „Große Beteiligung in Bir Hassan, Beirut vor der ägyptischen Botschaft in Solidarität mit den Demonstranten auf dem Tahrir-Platz erwartet“

04.02.11 17:45

Freitag, 4.2.2011 „Day of Departure“ auf Al Jazeera Live Stream (jeweils grob wiedergegeben/übersetzt):

  • Gespannte Atmosphäre am Morgen des „Tag des Abgangs“, zu dem die Opposition aufgerufen hat. Nach geringeren Auseinandersetzungen in der Nacht zur Zeit relativ ruhig.
  • Ausländer verlassen Ägypten zu Tausenden.
  • Hunderttausende werden heute zu Protesten erwartet. Stimmung bei den Regimegegnern ist gut.
  • Der Tahrir Square (Platz der Befreiung) füllt sich zunehmend, Zehntausende sind schon da. Schlangen wegen massiver Sicherheitskontrollen der Armee auf dem Weg zum Platz.
  • Voraussichtlich kein Massen-Marsch zum Präsidentenpalast, zu dessen Sicherung Polizeikräfte angetreten sind.
  • Weiterhin massive Übergriffe gegen die Presse. Das Kairoer Büro von Al jazeera Arabic wurde von Unbekannten gestürmt und verwüstet.
  • Hunderttausende haben sich in Kairo versammelt, Zehntausende in Alexandria. Weiterer Zulauf, der Tahrir-Platz ist voll. Massive Sprechchöre nach dem Freitagsgebet: „Er muss gehen!“, aber auch gegen die ganze korrupte Regierung.
  • Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Moussa, ist auf dem Tahrir-Platz (13.00), auch viele Prominente (Schauspieler, Musiker, …) vor Ort.
  • Immer noch Tausende vor den Kontrollstellen des Militärs rund um den Tahrir-Platz (14:00), auch viele Kontrollen durch Regierungsgegner, um Polizeiprovokateure und das Einbringen von Waffen zu verhindern.
  • Zusammenrottungen von Pro-Mubarak-Leuten und Kämpfe jenseits des Tahrir-Platzes in Kairo (u.a. Talaat Harb-Platz).
  • Ca. 5000 Verletzte seit letzten Freitag nach Aussagen des äg. Gesundheitsministers.
  • Sicherheitskräfte sind in das Hauptquartier der Muslim Brotherhood website eingebrochen und haben 12 festgenommen.
  • Trotz Sperrstunde immer noch Zustrom von Regimegegnern auf den Tahrir-Platz (16:40).
  • Zehntausende bei Sit-In-Protest vor Bahnstation in Alexandria.
  • Tausende bei Protesten in El-Mahalla nördlich von Kairo.

05.02.11 09:24

Noam Chomsky: It’s not radical Islam that worries the US – it’s independence

guardian.co.uk, Friday 4 February 2011

The nature of any regime it backs in the Arab world is secondary to control. Subjects are ignored until they break their chains.

More on Egypt @ guardian.co.uk

Noam Chomsky im Interview mit Democracy Now! @ ZNet, 3.2.2011: „Dies ist der bemerkenswerteste regionale Aufstand, an den ich mich erinnere …“

05.02.11 10:24

Aktuelle Links und Hintergrundberichte:

05.02.11 12:26

Samstag, 5.2.2011 „Day of Solidarity“ auf Al Jazeera Live Stream (jeweils grob wiedergegeben/übersetzt):

  • Live blog Feb 5 – Egypt protests
  • Millionen nahmen am gestrigen „Tag des Abgangs“ in Ägypten teil.
  • Tausende halten aus auf dem Tahrir-Platz. Stimmung gespannt, nachdem behelmte Soldaten aufgetaucht sind. Regimegegner bereiten sich mit Barrikaden und Menschenketten auf mögliche Konfrontationen vor.
  • Explosion einer ägyptische Erdgas-Pipeline bei El Arish im Nord-Sinai. Keine Verletzten, kein grösserer Schaden, Leck/Feuer gestoppt. Grosse Flamme war von Gaza aus zu sehen. Es wird berichtet,  daß es sich um eine Versorgungsleitung nach Jordanien handelte. Gaslieferungen an Israel vorübergehend gestoppt.
  • Andauernder Terror und Repression gegen Journalisten und Menschenrechtsaktivisten.
  • Sperrstunde gelockert, jetzt von 19.00-6.00 Ortszeit. Soll ab heute angeblich verstärkt durchgesetzt werden.
  • Moustafa Elgindy, ein Mitglied der ägyptischen Koalition für die Opposition und ein ehemaliges Mitglied des ägyptischen Parlaments, erklärte gegenüber Al Jazeera, die Pro-Demokratie-Proteste werden fortgesetzt, bis Präsident Hosni Mubarak aus dem Amt scheidet. Er sagte, die Lösung sei eine parlamentarische Republik mit einer starken Armee und einem vom Volk gewählten Premierminister.
  • UN: Bis zu 300 Tote seit Beginn der Proteste.
  • US-Außenministerin Hillary Clinton sagt anlässlich einer Sicherheits-Konferenz in Deutschland, es müssen klare Fortschritte zu „offenen, transparenten, fairen und verantwortlichen Systemen“ im Nahen Osten geben, um der Gefahr noch größerer Instabilität zu begegnen.
  • UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon fordert sofortige Wahlen in Ägypten.
  • Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel erklärte, vorgezogene Wahlen in Ägypten zu Beginn des demokratischen Reformprozesses seien wahrscheinlich nicht der richtige Ansatz.
  • David Cameron, der britische Premierminister, sagt auf der Sicherheits-Konferenz in Deutschland, ein schneller Übergang zu einer neuen Führung in Ägypten sei erforderlich.
  • Armee blockiert die Strassen zum Tahrir-Platz. Panzer demonstrativ vor der Barrikade aufgefahren. Soldaten verhandeln mit den Demonstranten über den Abbau der Barrikade am Ägyptischen Museum.
  • General Hassan El-RAWANI, der Chef des Generalstabs, spricht zu den Massen in Tahrir-Platz und forderte sie auf, den Platz zu verlassen, sie singen zu ihm zurück: „Wir werden nicht gehen, er geht“.
  • Die Armee verhandelt nicht mehr mit den Demonstranten über deren Abzug. Die Regimegegner am Tahrir-Platz harren trotz Sperrstunde bei kaltem, regnerischen Wetter aus (19:00 Ortszeit).
  • Die Führung von Ägyptens regierender Nationaldemokratischen Partei (NDP) ist zurückgetreten, darunter Gamal Mubarak, der Sohn von Hosni Mubarak. Der neue Generalsekretär der Partei ist Hossam Badrawi, der als Mitglied der liberalen Flügel der Partei angesehen wird. Mubarak ist weiterhin Parteivorsitzender.
  • Frank Wisner, Barack Obamas Sondergesandter für Ägypten erklärt, Hosni Mubarak müsse vorerst an der Macht bleiben: „Wir brauchen einen nationalen Konsens über die Voraussetzungen für den nächsten Schritt vorwärts. Der Präsident muss im Amt bleiben, um diese Veränderungen zu steuern.

06.02.11 15:19

Sonntag, 6.2.2011 „Day of Martyrs“ auf Al Jazeera Live Stream (jeweils grob wiedergegeben/übersetzt):

  • Live blog Feb 6 – Egypt protests
  • Proteste in Ägypten werden fortgesetzt am „Tag der Märtyrer“. Christliche Kopten wollen sich heute beteiligen. Situation am Tahrir-Platz ruhig.
  • Leichte Normalisierung des öffentlichen Lebens, Verkehrspolizisten wieder auf der Strasse, Banken heute für 3 Stunden geöffnet.
  • Muslimbrüderschaft (MB) beteiligt sich entgegen früheren Erklärungen („nicht bevor Mubarak geht“) an Gesprächen mit dem Regime (konkret: Staatspartei NDP und Vizepräsident Suleiman).
  • Bild: Hochzeit auf dem Tahrir-Platz
  • Der türkische Ministerpräsident Erdogan hat für einen „demokratischen Übergang“ in Ägypten „in der kürzest möglichen Zeit“ plädiert und die Bildung einer Übergangsregierung vorgeschlagen.
  • Aktuelle Parolen auf dem Tahrir-Platz: „Wir sind eins, wir sind eins“ und „Muslime und Kopten Hand in Hand für eine neue Morgendämmerung“
  • Nachrichtenagentur MENA berichtet, dass heute Gespräche stattfinden zwischen Vize-Präsident Suleiman und Oppositionsgruppen: Mitglieder der Muslimbruderschaft, der liberalen Wafd Partei, die linksgerichtete Tagammu und Mitglieder eines Ausschusses der Pro-Demokratie-Jugendgruppen, die die Massenproteste angestossen haben. Business Tycoon Naguib Sawiris und Mohamed ElBaradei waren auch dabei.
  • Zehntausende auf dem Tahrir-Platz bekräftigen mit erneuerter Energie die Abtrittsforderung gegen Mubarak. Moslems und Christen beteten abwechselnd. Auch in Alexandria wieder Tausende bei Protesten.
  • Die Teilnehmer an den Gesprächen zwischen der ägyptischen Regierung und Oppositionsgruppen, einschließlich der Muslimbruderschaft, haben vereinbart, einen Verfassungsreform-Ausschuss zu bilden, zitiert AFP einen Regierungsbeamten.
  • Der Al Jazeera-Korrespondent Ayman Mohyeldin wurde von ägyptischen Militärs in der Nähe des Tahrir-Platz in Kairo am Sonntag festgenommen und nach internationalen Protesten 7 Stunden später wieder freigelassen.
  • Die US-Außenministerin Hillary Clinton sprach letzte Nacht mit dem ägyptischen Premierminister Ahmed Shafik. Clinton betonte die Notwendigkeit, sicherzustellen, dass die legitimen Bestrebungen des ägyptischen Volkes erfüllt werden, und dass ein breiter Querschnitt der politischen Akteure und der Zivilgesellschaft zu einem Teil des ägyptisch geführten Prozesses werden müssen. Sie betonte auch, daß Vorfälle von Belästigung und Inhaftierung von Aktivisten, Journalisten und anderen Teilen der Zivilgesellschaft aufhören müssen.

06.02.11 19:51

Ägypten – Telefonbericht aus Kairo

kommunisten.de, 05.02.2011. Magdi Gohary (Nahostexperte und Friedensaktivist, zur Zeit in Kairo, am Freitag auf dem Tahrir-Platz): Augenzeugenbericht, politische und gesellschaftliche Analyse, Perspektive. Unter anderem zu:

  • Wie ist die Situation in den Städten außerhalb Kairos?
  • Wie ist der Zustand der Opposition, wer ist sie, ist sie geeint?
  • Welche Rolle spielen die Muslimbrüder?
  • Ist El Baradei eine politische Größe, die eine Rolle spielen wird?
  • Welche Rolle spielt die Armee?
  • Mubaraks Abgang
  • Welche Rolle spielt Israel in dieser Situation?
  • „Modell Türkei“? – Armee, die eine Kontrollfunktion gegenüber einem islamischen Staat ausüben soll
  • Wie verhält sich die alte politische und wirtschafts-politische Elite in Ägypten zu den Entwicklungen?

„… Und nun kommt eine demokratische Entwicklung in Ägypten, und zwar allein, ohne Intervention von außen, das ist wirklich neu. Und die westlichen Medien müssen dies registrieren, dass ein Volk beschlossen hat, sich selbst zu befreien, und zwar ohne jegliche Hilfe von außen, eher genau umgekehrt, unter Verhinderung des Einflusses von außen.

Wir schreiben jetzt selber unsere Geschichte neu. Und die aktuelle Losung lautet: Hau ab.“

06.02.11 20:48

Im „Angry Arab“-Blog findet sich heute eine erheiternde, kritische Anknüpfung an die Wende-Erfahrungen der Kanzlerin und ihre derzeitige Politik bzw. die der USA gegenüber Ägypten (Mubarak und Suleiman). In sinngemässer Übersetzung:

Mielke organisiert die Wende

Interessant, daß Angela Merkel angesichts des Aufstands in Ägypten ihre Erfahrungen mit dem „friedlichen Wandel“ in der DDR 1989 anführt. Die damalige Entsprechung der jetzigen Situation in Ägypten wäre:

1. Honecker weigert sich, zu gehen und

2. nach „Beratung“ aus Moskau, wird Stasi-Chef Erich Mielke auserkoren, einen demokratischen Übergang zu verhandeln, gegen sein eigenes Regime.

Frau Merkel und die Leipziger Demonstranten wären darüber sicher wirklich dankbar gewesen! Bestimmt hätten das auch die New York Times und Der Spiegel als „notwendige Besonnenheit“ begrüsst! 😉

07.02.11 11:20

Montag, 7.2.2011, Tag 14 der ägyptischen Proteste auf Al Jazeera Live Stream (jeweils grob wiedergegeben/übersetzt):

  • Live blog Feb 7 – Egypt protests
  • Proteste in Ägypten werden fortgesetzt. Tausende kampieren nach wie vor auf dem Tahrir-Platz. Die Demonstranten haben dort Nichtraucher- und Raucherzonen eingerichtet – der Nachweis, dass sie eine echte Gemeinschaft sind und dass sie nicht planen, in absehbarer Zeit zu verschwinden.
  • Während Banken wieder geöffnet haben bleiben Schulen und die Börse weiterhin geschlossen.
  • US-Präsident Barack Obama erklärte, Ägypten habe sich für immer verändert und plädiert für eine „repräsentative Regierung“, unterstützt aber den langjährigen US-Verbündeten Mubarak weiterhin unter dem Vorwand der Nichteinmischung: „Nur er weiß, was er tun wird.“
  • Wael Ghonim, Leiter der Google-Operationen im Nahen Osten, soll nach über einer Woche Verschleppung durch ägyptische Sicherheitskräfte am Montag freigelassen werden. Ghonim wurde zu einem Symbol der Proteste gegen die Regierung und Demonstranten auf dem Tahrir-Platz sahen ihn als einen symbolischen Führer.
  • Blogger Aaron Bady hat eine Übersicht von Wikileaks-„Cables“ zu Omar Suleiman zusammengestellt, die etwas Licht auf den Vizepräsidenten werfen.
  • Hisbollah-Führer Hassan Nasrallah erklärte am Montag, die ägyptische Demonstranten, die den Rücktritt von Präsident Hosni Mubarak fordern, veränderten mit ihrem Kampf für „arabische Würde“ den Nahen Osten. Ihre Bewegung werde das Gesicht der Region im Interesse der eigenen Bevölkerung vollständig verändern.

08.02.11 02:55

Aktuelle Links & News:

08.02.11 22:36

Georg Polikeit äussert sich in einer Vorabveröffentlichung aus UZ Nr. 6-2011 auf kommunisten.de am 8.2.2011 skeptisch zu den Perspektiven des ägyptischen Aufstands:

Ägypten im ‚Übergang‘ – wohin?

… Es wird sich erst in nächster Zeit zeigen, ob die revolutionäre Welle des ägyptischen Volksaufstands die Kraft aufbringt, weitergehende Veränderungen im Sinn eines echten Regimewechsels durchzusetzen – oder ob sie in dem Szenarium eines ‚Übergangs‘ versandet, wie ihn Washington, die EU, die Kreise um Mubarak, ägyptische Kapitalisten und ausländische Konzerne, mutmaßlich auch ein Teil der Armeeführung möchten. Die Spontaneität der Protestbewegung, frei von ‚Parteieinflüssen‘ und ‚Ideologien‘, ist von manchen Beobachtern anfänglich als einer ihrer Vorzüge gelobt worden. Es könnte sich aber nun zeigen, dass darin auch ein Element der Schwäche liegt.

Es fällt jedenfalls auf, dass sich die Forderungen der Demonstranten und Oppositionskräfte bisher weitgehend auf „politische Reformen“ und teilweise sogar auf die einzige Frage des Abtretens von Mubarak zu beschränken scheinen. Fragen einer notwendigen Veränderung der ökonomischen Strukturen als Voraussetzung für die Befriedigung der sozialen Bedürfnisse der Menschen scheinen noch kaum eine Rolle zu spielen. Auch das Verlangen nach einer grundlegenden Änderung der bisherigen außenpolitischen Orientierung und der Rolle Ägyptens im Nahen Osten wird bisher offenbar nur wenig vorgebracht.

So könnte sich das Fehlen eines organisierten linken Kraftzentrums mit klaren programmatischen Vorstellungen in der nun entstandenen Situation doch als ein Mangel erweisen, der es erleichtert, die Bewegung in ‚freie Wahlen‘ einmünden zu lassen, bei denen lediglich eine Gruppierung der ägyptischen Oberschicht durch eine andere bourgeoise Gruppierung abgelöst wird, ohne dass sich Grundlegendes zugunsten des Volkes ändert.

10.02.11 12:58

Media Snapshot: Al-Masry Al-Youm (Kairo):

10.02.11 18:05

Feb10: Abgang Mubaraks? Machtübernahme des Militärs?

Über die jüngsten Entwicklungen berichtet Daniel Neun im Ägypten-Ticker bei Radio Utopie vom 10.2.2011:

16.12 Uhr. In Ägypten bahnt sich eine Sensation, vielleicht ein Wunder an: der Oberste Rat der Streitkräfte (Supreme Council of Armed Forces) tritt zusammen. Gleichzeitig gibt der “Kommandeur der ägyptischen Armee” bekannt, dass “allen Forderungen der Opposition entsprochen wird”

Anmerkung: Kommandeur der Armee ist in der Militärstruktur Ägyptens Generalstabschef Sami Enan, der in der Woche zu Beginn des Aufstandes in Washington zu Besuch war.

16.20 Uhr. Bericht: Laut dem Chef der Staatspartei NDP tritt der Diktator Husni Mubarak noch heute Nacht zurück.

16.25 Uhr. Live, äygptisches Staatsfernsehen – Statement des Obersten Rates der Streitkräfte: Maßnahmen zur Rettung des Heimatlandes und der Umsetzung der Bestrebungen der Menschen, ab jetzt regelmäßige Treffen des Obersten Militärrates.

Analyse: Obwohl der Diktator Husni Mubarak immer noch im Amt ist, mehren sich überdeutliche Anzeichen dahingehend, dass der Rücktritt Mubaraks in der Tat unmittelbar bevorsteht. So war der Diktator als formeller Oberbefehlshaber beim Treffen des Obersten Militärrates nicht anwesend. Anwesend war Verteidigungsminister Mohammed Tantawi, offiziell als “Feldmarschall” Vorgesetzter des Generalstabschefs und der äygptischen Streitkräfte.

Über den Platz der Befreiung erschallt donnernd der Ruf: “Das Volk und die Armee sind eins”.

16.45 Uhr. “NBC News” berichtet unter Bezug von zwei Quellen, dass Diktator Mubarak zurücktritt und Vize-Präsident Omar Suleiman die Macht übernimmt. Dem Bericht zufolge steht eine Fernsehansprache Mubaraks bevor.

17.00 Uhr. … CIA-Chef Leon Panetta verkündet,  Mubarak werden mit “höchster Wahrscheinlichkeit” im Laufe des Abends zurücktreten.

17.10 Uhr. Bericht: Armee verhinderte zuvor eine Fernsehansprache Mubaraks, in der dieser Suleiman die Macht übertragen wollte.

10.02.11 20:28

Donnerstag, 10.2.2011, Tag 17 der ägyptischen Proteste auf Al Jazeera Live Stream und Al Jazeera Live Blog Feb 10 (jeweils grob wiedergegeben/übersetzt):

  • 17.15: NDP-Chef hat angeblich eine Rede Mubaraks gestoppt, in der dieser die Übergabe der Macht an Vizepräsident Suleiman verkünden wollte.
  • 17.19: Al-Arabiya berichtet: Mubarak ist mit seinem Stabschef auf dem Weg zum Rotmeer-Ferienort Sharm el-Sheikh.
  • 17.21: Der für morgen geplante Millionen-Menschen-Marsch“ hat bereits begonnen – Tahrir-Platz ist absolut gepackt.
  • 17.23: Ägyptens Premierminister sagt, Mubarak „ist immer noch Präsident, und keine Entscheidung hat dies geändert“.
  • 17.36: Staats-TV kündigt Ansprache Mubaraks an.
  • 17.44: Militärische Präsenz in der Innenstadt von Kairo hat sich in den letzten Stunden erhöht, mit einer größeren Zahl von Panzern, einer deutlich sichtbaren Präsenz.
  • 18.19: Essam al-Erian, ein „Senior“ der Muslim Brotherhood, befürchtet Machtübernahme des Militärs.
  • 18.30: Staats-TV kündigt an, daß die Mubarak-Ansprache heute abend Live aus dem Präsidentenpalast übertragen werde.
  • 18.53: Auch der Führer der oppositionellen Karama-Bewegung glaubt, daß das Militär an Mubarak herangetreten sei, um ihm zu sagen, es sei Zeit zu gehen.
  • 19.13: Berichten zufolge werden Kurzmitteilungen über die wichtigsten (Mobilfunk)Netzwerke verschickt: „Die Streitkräfte: Der Oberste Rat der Armee prüft derzeit die Situation und wird sich mit einer wichtigen Erklärung an die Menschen richten.“ Als Absender erscheint „MOD“.
  • 19:40: Rede von US-Präsident Obama: … „history unfolding“ … „change“ … geordneter Übergang zur Demokratie … blah …
  • 20:00: Entschlossene Silvester-Stimmung am „Platz der Befreiung“, Tahir-Platz und Seitenstrassen voll.
  • 20.18: AJE zitiert im Live-Blog Ahmed Abdul Azim, einen Demonstranten in Alexandria: „Wir wollen Personen, die nicht Teil der ehemaligen Regierung waren. Wir glauben nicht an Omar Suleiman oder Ahmad Shafiq – wir wollen, daß das ganze System geändert wird.“
  • 20.30: Staats-TV: Mubarak-Ansprache um 21.00 (10pm in Egypt)
  • 21.52: Mubarak will weiterhin bis September im Amt bleiben, bietet einige Konzessionen und vaterländische Versprechungen an, bisschen Exekutivmacht soll an Suleiman gehen.
  • 22.10: Demonstranten reagieren wütend.
  • 22.33: Korrespondenten berichten über Tausende wütende Leute, die sich zum staatlichen TV-Sender bewegen. Der Sender hatte die Feststimmung des Massenprotests vor der Mubaraks Ansprache wiedergegeben, nicht jedoch die negativen Reaktionen danach.
  • 22.40: VP Suleiman sondert in seiner TV-Ansprache ähnliche Sprüche ab wie Mubarak. Beide sehen sich nicht unter dem Druck der Millionen Protestierenden, sondern unter dem ausländischer Mächte.

11.02.11 14:10

Freitag, 11.2.2011, Tag 18 der ägyptischen Revolution auf Al Jazeera Live Stream und Al Jazeera Live Blog Feb 11 (jeweils grob wiedergegeben/übersetzt, Zeit ist Ortszeit):

  • 02.14: Al Jazeera Arabic berichtet von etwa 10.000 Demonstranten rund um das Gebäude des Staats-TV.
  • 04.52: Tausende sind mittlerweile zum Präsidentenpalast, zum Parlament und zur Staats-TV-Station gezogen.
  • 09.24: Die staatliche Nachrichtenagentur MENA berichtet über ein „wichtiges“ Treffen des Obersten Rates der Streitkräfte unter dem Vorsitz des Oberbefehlshabers und Verteidigungsministers Hussein Tantawi.
  • 09.51: Ein Offizier reihte sich in den Protest am Tahrir-Platz ein und sagt, 15 weitere Offiziere mittlerer Ränge seien auch zu den Demonstranten übergelaufen. „Die Solidaritätsbewegung der Streitkräfte mit den Menschen hat begonnen“ erklärte Major Ahmed Ali Shouman gegenüber Reuters.
  • 10.07: Ägyptens Staatsfernsehen berichtet, dass sie seit der letzten Nacht nicht in der Lage sind, das Gebaäude zu betreten oder zu verlassen.
  • 11.09: Massive Menschenmassen auf dem Tahrir, skandierten „Volk und Armee, Hand in Hand“.
  • 12.15: Nachrichtenagentur Reuters berichtet, Ägyptens Armee habe gesagt, sie würde den Ausnahmezustand aufheben, so bald die aktuellen Umstände ein Ende gefunden hätten. Darüber hinaus garantiere man eine freie und faire Präsidentschaftswahl, Verfassungsänderungen und Schutz der Nation.
  • 12.20: Pro-Demokratie-Demonstranten strömen weiter auf den Kairoer Tahrir-Platz. Sie fordern Präsident Mubarak zum Rücktritt auf. Der Imam während des Freitagsgebets auf dem Platz drängte die Menschen, stark und bei ihren Forderungen zu bleiben.
  • 13.00: Nach dem Freitagsgebet in Ägyptens zweitgrößter Stadt rufen Hundertausende nach Freiheit auf den Straßen von Alexandria.
  • 13.30: Tausende von pro-demokratischen Demonstranten gingen in Mahala, Tanta, Alexandria, Ismailia und Suez auf die Straße und skandierten „Mubarak muss gehen“.
  • 14.55: Die Stacheldraht-Barriere an der 6. Oktober-Brücke wurde entfernt und eine große Gruppe von Demonstranten macht sich auf den Weg in die Gegend um das Gebäude des Staats-TV.
  • 15.02: Demonstranten strömen weiter zum Präsidentenpalast in Alexandria, der von einem massiven Sicherheitskontingent bewacht wird, Scharfschützen auf allen Gebäuden rundherum.
  • 15.19: Nachrichtenagentur AFP berichtet unter Berufung auf eine regierungsnahe Quelle, dass Mubarak und seine Familie Kairo mit derzeit unklarem Ziel verlassen habe.
  • 15.31: Al-Arabiya berichtete: Mohamed Abdelllah, führendes Mitglied der regierenden Partei, sage, dass Mubarak die Exekutivmacht gestern an den Vizepräsidenten übertragen habe, der jetzt die Verantwortung trage. Er sagte auch, dass er Informationen habe, daß Mubarak auf dem Weg nach Sharm el-Sheikh sei.
  • 15.56: Nach Angaben von Al Ahram, der größten staatlichen Zeitung, haben Zehntausende von Demonstranten in der Hafenstadt Suez 10 Regierungsgebäude umzingelt und angekündigt, nicht weg zu gehen, bevor Mubarak zurücktritt.
  • 16.39: Die ägyptische Präsidentschaft wird nach Angaben des Staats-TV in Kürze eine „dringende und wichtige“ Erklärung abgeben.
  • 16.53: Militärhubschrauber erreichen Kairos Präsidentenpalast
  • 16.57: Mubarak und Familie in Sharm-el-Sheik, berichtet Al Jazeera unter Hinweis auf Zeugen.
  • 16.58: Nach Augenzeugenberichten soll es in der Nordsinai-Stadt El-Arisch zu Schußwechseln der Polizei mit Demonstranten gekommen sein, die Molotow-Cocktails auf eine Polizeistation schleuderten. Etwa 1.000 Demonstranten brachen demzufolge aus einer größeren Gruppe in Richtung einer Polizeistation aus, warfen Brandbomben und steckten Polizeiwagen in Brand. AJE berichtet unter Vorbehalt von einem Toten und 20 Verletzten auf Seiten der Demonstranten.
  • 18.03: Er ist weg! Omar Suleiman verkündet im TV, Mubarak hat das Präsidentenamt niedergelegt.
  • 18:04: Jubel bricht aus in ganz Ägypten. Fahnen werden geschwenkt. Freudentaumel auf dem Tahrir-Platz, in Alexandria,  Suez. Live auf AJE. 

11.02.11 15:09

Breaking News @ Muslim Brotherhood, 11.2.2011 (Ägypt. Ortszeit):

  • 18:09 Die ägyptischen Massen feiern Mubarak Rücktritt von der Macht.
  • 15:52 Armee verhindert Versuche von Demonstranten, in das TV-Gebäude einzudringen.
  • 14:58 Europäische Menschenrechts-Quellen bestätigten, daß die Schweiz Gelder von Mubarak und 20 weiteren Beamten einfriert.
  • 14:56 MB lehnt die TV-Ansprachen von Mubarak und seinem Vizepräsidenten vollständig ab.
  • 14:27 Massen von Demonstranten in ganz Ägypten fordern Mubaraks Rücktritt und erwarten drittes Statement des Militärs
  • 02:57 ElBaradei fordert die Armee zum Eingreifen auf, um Ägypten vor Chaos nach Mubaraks Rede zu retten.
  • 02:55 Menschenrechtsorganistion Human Rights fordert Mubarak zum Rücktritt auf, um Zusammenstösse zwischen Volk und Armee zu vermeiden.
  • 02:54 EU reagiert auf Mubaraks Rede: die Zeit des Wandels ist gekommen
  • 02:45 Rund 3.000 Demonstranten marschierten vom Tahrir-Platz zum Präsidentenpalast in Heliopolis

11.02.11 20:44

Aktuelle Links & News:

13.02.11 17:24

Die ägyptische Zeitung Al-Masry Al-Youm meldete am 13.2.2011, Mubarak sei in Deutschland: „Mubarak reportedly travels to Germany„.

16.02.11 13:08

Aktuelle Links & News:

17.02.11 14:13

Media Snapshot: trend spezial „Die Aufstände in Nordafrika“:

18.02.11 12:41

Freitag 18. 02. 2011, 11:22 Uhr

Bundespräsident Wulff sagt Besuch in Bahrain ab

Berlin (dpa) – Bundespräsident Christian Wulff hat einen für Ende des Monats geplanten Besuch in Bahrain abgesagt – wegen des harten Vorgehens der Sicherheitskräfte gegen Demonstranten in dem Land. Ob er auch die übrigen Stationen der Reise an den Persischen Golf nach Kuwait und Katar absagen muss, hänge von der weiteren Entwicklung in der Region ab. Das sagte sein Sprecher der Nachrichtenagentur dpa. Seit Tagen gibt es in Bahrain Zusammenstöße zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten. Dabei kamen laut Augenzeugen fünf Menschen ums Leben. Mehr als 220 Menschen wurden verletzt.

19.02.11 14:46

Kombinierter RSS-Feedzu den Arabische Aufstände, Nachrichten und Hintergründe aus der und über die arabische Welt in englischer und deutscher Sprache:

http://feeds.feedburner.com/arabrev

Der Feed-Inhalt stammt zur Zeit aus:

22.02.11 09:13

das Dossier: Kein Ende der Proteste

Andere Länder nehmen sich ein Beispiel

von Axel Weipert am 19. Februar 2011

Nach dem zu­min­dest an­fäng­li­chen Er­folg der Pro­tes­te in Tu­ne­si­en und Ägyp­ten mo­bi­li­sie­ren Op­po­si­tio­nel­le auch in an­de­ren Län­dern wei­ter in der Hoff­nung auf Wan­del. Für die­ses Wo­chen­en­de sind große De­mons­tra­tio­nen an­ge­kün­digt.

Wäh­rend es in Ma­rok­ko ver­hält­nis­mä­ßig ruhig und un­dra­ma­tisch her­geht, ist die Lage in Li­by­en, Jemen und Bah­rain es­ka­liert. Dort gab es nicht nur zahl­rei­che Tote und Ver­letz­te, son­dern auch ein mas­si­ves Auf­ge­bot an Mi­li­tär und Po­li­zei. Zudem sind hier z.T. – wie be­reits zuvor in Ägyp­ten – re­gime­treue Schlä­ger­trupps aktiv. Un­klar ist nach wie vor, wie sich die Si­tua­ti­on in Al­ge­ri­en ent­wi­ckelt.

22.02.11 09:18

Aktuelle Links & News:

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One Response to Aufstände und Revolution in der arabischen Welt 2011

  1. sehstaerke says:

    Ein Zeitzeugenbericht von meinem Freund Ahmed aus Kairo:

    http://sehstaerke.wordpress.com/freedom-is-so-close/

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